FIGU-Zeitzeichen Sonderausgabe Nr. 96, Dezember/3 2023
Die Schweiz hätte DIE Chance!
Von: Christian Müller, 8. Dezember 2023
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Aber auch eine zweite Frau ist fällig, in die Frühpension geschickt zu werden: Viola Amherd, die Schweizer Verteidigungsministerin von der Partei ‹Die Mitte›. Als gegen das 6-Milliarden-Budget für neue Kampfflugzeuge das Referendum ergriffen wurde und nur sehr knapp mit 50,1% der Abstimmenden angenommen wurde, galt noch die These, es sei noch nicht evaluiert, welche Kampfjets gekauft werden sollten. Zur Diskussion standen F/A-18 E/F Super Hornet von Boeing in den USA, F-35A von Lockheed Martin in den USA, Rafale B von Dassault in Frankreich, Eurofighter von Airbus, BAE-Systems und Leonardo, produziert in Deutschland, Grossbritannien, Spanien und Italien, und schliesslich Gripen E von Saab in Schweden. Nach dem äusserst knappen Ja wurde allerdings bekannt, dass Ministerium-intern bereits klar war, dass die USKampfjets F-35 gekauft werden sollten. Das bewog sich betrogen fühlende Referendumsengagierte zur Annahme, wenn der Entscheid zugunsten des F-35 bereits vor der Abstimmung bekannt gewesen wäre, hätte es zu einem Ja gereicht, und man beschloss, Unterschriften für ein neues Referendum zu sammeln. Und was tat Viola Amherd? Sie unterschrieb den unterschriftsbereiten Kaufvertrag mit den USA aufgrund des 50,1%-Abstimmungsergebnisses so schnell wie möglich, wodurch das neue Referendum sinnlos wurde und abgeblasen wurde. Ein korrekt-demokratisches Verhalten? Noch mehr ins Gewicht allerdings fällt, dass Bundesrätin Viola Amherd als Verteidigungsministerin alles unternimmt, um die Schweizer Armee näher an die NATO zu bringen. Auch in diesem Bereich hat sie bereits Verträge unterschrieben, des Inhalts zum Beispiel, dass die Schweizer Flugwaffe mit den NATO-Flugwaffen gemeinsame Manöver durchführen soll. Hat sie dazu jemals die Schweizer Bevölkerung befragt? …
