Demokratie – totalitärer Staat – EU

Im Zug der immer mehr zutage tretenden Gewissheit, dass die EU (Europäische Union) in ihrer jetzigen Form mehr einer Diktatur gleicht als einer Demokratie, und aufgrund der Informationen, die die FIGU in Form von Kontaktberichten zwischen Billy und Ptaah, Quetzal und anderen von den Plejaren bekommt, stellte sich unweigerlich die Frage, woran ein totalitärer Staat zu erkennen bzw. was ein totalitärer Staat ist. Diese Fragen beschäftigten mich aus dem Grund, weil im Lissaboner Vertrag aus dem Jahr 2009 gewisse Punkte vorkommen, die sich mit den demokratischen Grundrechten eines Landes nur schwer vereinbaren lassen. Doch erst einmal der Reihe nach:

Was ist überhaupt eine Demokratie? Was macht eine Demokratie aus?
Da die Literatur über den Begriff Demokratie und deren einzelne Teile sehr ausführlich ist, beschränkt sich die Erklärung auf die wesentlichen Dinge: Der Begriff Demokratie kommt aus dem Griechischen und bedeutet übersetzt ‹Herrschaft des Volkes›. Zur Zeit der Griechen wurde der Begriff ‹Volk› sehr eng gefasst, so dass nur eine kleine Gruppe von Bürgern die Möglichkeit hatte, an politischen Entscheidungsprozessen teilzunehmen. Am politischen Willensbildungsprozess war nur der männliche Erwachsene – der von Bürgern abstammende und zuweilen durch eine bestimmte Vermögensqualifikation amtsfähige (Ämter waren meist unbesoldete Ehrenämter) Teil der Bevölkerung – beteiligt. Die heutige Form der Demokratie gibt es noch nicht so lange. Es dauerte auch einige Zeit, bis sich die einzelnen Teile zur jetzigen Form zusammensetzten.

Revolution in England 1688
Jahrhundertelang tobte in England ein Kampf zwischen schottischen, englischen und irischen Adligen um die Macht. Könige und Königinnen kamen und gingen durch Ermordung oder Hinrichtung, und eine kurze Zeit war England sogar eine Republik unter der Militärdiktatur von Oliver Cromwell (1653–1658). Nach seinem Tod wurde die Monarchie wiederhergestellt. Die unverhoffte Geburt eines Thronfolgers und die damit verbundene Aussicht auf eine dauerhafte katholische Dynastie gaben Anlass zur ‹Glorious Revolution›, um eine Re-Katholisierung zu verhindern. Das Parlament sicherte sich bei dieser Revolution mehr Mitspracherechte (Declaration of Rights, 1689). In dieses Jahr fiel auch die Veröffentlichung der theoretischen Begründung der Gewaltenteilung zwischen Legislative = gesetzgebende Behörde (Parlament) und Exekutive = ausführende Behörde (Regierung) durch einen gewissen John Locke (Two Treatises of Government).