Gleichheit für alle (deutsch)

Frage: In Ordnung, aber welche Vorteile bietet die direkte Demokratie?

Antwort: Eine Menge! Zum einen bedeutet es, dass die Wähler nicht nur alle vier bis fünf Jahre über ein Parteiprogramm abstimmen müssen, mit dem sie vielleicht in einzelnen Punkten nicht einverstanden sind. Die direkte Demokratie wird es uns ermöglichen, für Alternativen zu stimmen, mit denen wir einverstanden sind, und Entscheidungen zu verhindern, von denen wir denken, dass sie falsch sind. Es bedeutet, dass es den Politikern nicht mehr möglich sein wird, mit einer Politik fortzufahren, die ein Grossteil der Wähler nicht mittragen will. Es bedeutet, dass die Wähler selbst in die Lage versetzt werden, Fragen und Probleme anzusprechen, die die Politiker scheuen oder meiden. Es bedeutet …

Frage: Moment mal, wollen Sie damit sagen, dass es nicht allein der Regierung überlassen sein wird, Volksentscheide abzuhalten?

Antwort: Das stimmt! Unter einer direkten Demokratie kann jedermann einen Volksentscheid ins Leben rufen, sei es die Regierung oder ein bestimmter Prozentsatz der Wählerschaft, indem sie einen Antrag mit der Frage vorlegt, über die abgestimmt werden soll. Es gibt keinen Grund, warum das Vorbringen der Frage immer in den Händen der Politiker verbleiben sollte.

Frage: Bedeutet das nicht immer wieder abstimmen müssen?

Antwort: Nicht wirklich! In der Schweiz regelt die Regierung alle gesetzgebenden Details, und legt dann die wichtigen Fragen den Bürgern vor, damit sie darüber entscheiden, zusammen mit allen anderen Fragen, die die Wähler selbst aufgebracht haben. Die Wähler stimmen bis zu vier Mal pro Jahr ab, und in der Zukunft wird man das wahrscheinlich von Zuhause aus machen können - elektronisch-digital -, um sich die Mühe zu sparen, jedes Mal zum Wahlbüro latschen zu müssen.

Frage: Wollen Sie damit sagen, dass in der Schweiz direkte Demokratie bereits ausgeübt wird?

Antwort: Ja, die Schweizer praktizieren sie schon an die 150 Jahre, und sie funktioniert nicht nur auf der Landesebene sondern auch auf der Ebene der Kantone und Gemeinden. Die Schweizer Bürger haben in der Tat die Kontrolle über ihre Regierung und die örtlichen Räte, nicht umgekehrt. Die Bürger stimmen über wirtschaftliche und gesellschaftliche Fragen ab, über die Verfassung, Gesundheits- und Umweltfragen und auch alle Fragen des örtlichen Rechts bis hin zur Vergabe von Aufträgen.