Demokratie – totalitärer Staat – EU

Die EU ein totalitärer Staat?
Die Abarbeitung der Themen ‹Demokratie›, ‹Totalitärer Staat›, ‹Lissabonner Vertrag› von 2009 und den allgemein zugänglichen Teilen zur Wissenserweiterung (Bücher, Internetz) führt zum Schluss, dass die EU einer Diktatur bzw. einem totalitären System verdammt nahekommt.

Folgende Dinge liegen dieser Annahme zugrunde:

Ideologie/Doktrin/Unterordnung
Die Europäische Union (EU) wurde laut der offiziellen EU-Internetzseite mit dem Ziel gegründet, den häufigen und blutigen Kriegen zwischen Nachbarn ein Ende zu bereiten, die im Zweiten Weltkrieg ihren Höhepunkt gefunden hatten. Ab 1950 begann die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, die Länder Europas wirtschaftlich und politisch zu vereinen, um einen dauerhaften Frieden zu gewährleisten. Die Gründungsmitglieder waren Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande. 1957 wurde mit dem ‹Vertrag von Rom› die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) – der ‹Gemeinsame Markt› – geschaffen. Im Lauf der Zeit wuchs das Ganze zur heutigen EU heran, während es grundsätzlich relativ friedlich zu- und herging in Europa. Es ging scheinbar darum, die einzelnen Länder dazu zu bringen, zusammenzuarbeiten, um ein friedliches Europa zu schaffen. Soweit so gut; heute wird man jedoch aufgrund der meisten Medien das Gefühl nicht los, dass das Wort ‹Europa› zu einem ideologischen Begriff mutiert ist, den es auf Biegen und Brechen zu verteidigen gilt. Es wird in den schwärzesten Farben gemalt und gestöhnt, dass der Kontinent seinen ‹goldenen Frieden› verliere, wenn nicht die sofortige und vollständige europäische Einigung erzielt werde. Ergo müssten alle Verträge, die sich diesem Ziel annähern, sofort, ohne jede Kritik und ohne Wenn und Aber angenommen werden. Daraus ergibt sich bisweilen eine Dynamik, die darin mündet, dass dem Volk etwas so lange unter die Nase gerieben und schmackhaft gemacht wird, bis ein Ja zustande kommt; oder das Volk wird durch Versprechungen gefügig gemacht, wie z.B. vor der Abstimmung in Irland über den EU-Reformvertrag von 2009. Anders als der normale Bürger, der zur Vorsicht neigt, wenn er merkt, dass etwas nicht funktioniert und der sich kritisch mit den Gebilden ‹EU› und ‹Europa› auseinandersetzt, um eventuell zum Schluss zu kommen, dass man das Ganze anders oder ganz aufgeben sollte, schreien die meisten ‹Europhoriker› (= Kunstwort aus Europa + Euphorie) erst recht nach mehr EU! Die realen Probleme, wie überbordende Staatsverschuldung, Arbeitslosigkeit etc., die durch die unvernünftige ideologische Verblendung zustande gekommen sind, werden beschönigt, abgestritten, negiert oder können nicht gesehen werden. Den Bürgern wird weisgemacht, dass alles, was über ihre Köpfen hinweg entschieden wird, der Wirtschaft zugute komme und dass nur durch diese Entscheide der Frieden gewährleistet werden könne und die Arbeitsplätze erhalten blieben. Jeder, der dieser europäischen Integration kritisch gegenübersteht, wird im nettesten Fall als Querulant angesehen. Meistens jedoch werden Menschen, die es wagen, das Ganze kritisch zu beäugen, als Rechtsextreme, Rechtspopulisten und/oder Europahasser dargestellt und als Feinde der EU eingestuft. Von einer ehrlichen und kritischen Auseinandersetzung mit den Problemen keine Spur, obwohl sich die EU genau diese Werte auf die Fahne schreibt, wenn man den ‹Vertrag von Lissabon› vom Jahr 2009 als Massstab nimmt, wie z.B. Artikel 2, in dem es heisst:
«Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschliesslich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.»